• 19.02.2018
      10:30 Uhr
      Europamagazin Moderation: Hendrike Brenninkmeyer | tagesschau24
       

      Themen:

      • Schweiz: Abschaffung der Rundfunkgebühr für die SRG?
      • Italien/Frankreich: Flüchtlingsretter in den Alpen
      • Frankreich: Macron - Präsident der Reichen?
      • Spanien: Gescheiterte EU-"Jugendgarantie"
      • Deutschland/Polen: Das Grenzmärchen von "SIubfurt"

      Montag, 19.02.18
      10:30 - 11:00 Uhr (30 Min.)
      30 Min.
      Stereo HD-TV

      Themen:

      • Schweiz: Abschaffung der Rundfunkgebühr für die SRG?
      • Italien/Frankreich: Flüchtlingsretter in den Alpen
      • Frankreich: Macron - Präsident der Reichen?
      • Spanien: Gescheiterte EU-"Jugendgarantie"
      • Deutschland/Polen: Das Grenzmärchen von "SIubfurt"

       
      • Schweiz: Abschaffung der Rundfunkgebühr für die SRG?

      Am 4. März werden die Schweizer zu einer besonders wichtigen Volksabstimmung an die Urnen gerufen. Die weitere Existenz der SRG, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, steht auf dem Spiel. Die sog. "No Billag-Initiative" fordert die Abschaffung der Rundfunkgebühren. Liberale und Rechtskonservative haben sie initiiert.

      Sie kritisieren, daß der Staat "Zwangsgebühren" für Radio und Fernsehen eintreibe und so viele Menschen etwas kaufen müssten, was sie möglicherweise gar nicht wollen. Die Gegner der Initiative sehen bei deren Erfolg den gesellschaftlichen Zusammenhalt der viersprachigen Schweiz und die für eine Demokratie erforderliche Informationsvielfalt in Gefahr. In den jüngsten Umfragen gaben 60% der Befragten an, gegen die Vorlage zu stimmen.

      • Italien/Frankreich: Flüchtlingsretter in den Alpen

      Flüchtlinge finden immer einen Weg. Egal, wie viele Flüchtlingsrouten geschlossen werden, egal wie groß die Abschottung ist, die Europas Regierungen verfügt haben. In ihrer Verzweiflung versuchen Menschen aus afrikanischen Ländern auch im Winter, die Alpenpässe zwischen Italien und Frankreich zu überwinden.

      Es gibt Bewohner aus den Bergdörfern die ihnen helfen - und sich damit strafbar machen. Europäisches Recht verbietet nämlich, dass Privatpersonen Flüchtlingen helfen, selbst wenn diese sich in Lebensgefahr bringen. Man habe eine Verantwortung, den Menschen zu helfen, sagen die Helfer, Schleuser seien sie nicht. Das Europamagazin hat einige von ihnen getroffen.

      • Frankreich: Macron - Präsident der Reichen?

      Vor einem Dreivierteljahr wurde Emmanuel Macron zum französischen Staatspräsidenten gewählt. In den ersten Monaten mußte er heftigen Gegenwind aushalten. Vor allem bei Gewerkschaften und der linken Opposition regte sich Kritik an einer Arbeitsmarktreform, mit der der Kündigungsschutz und die 35-Stunden-Woche gelockert wurden.

      Den Vorwurf, der "Präsident der Reichen" zu sein brachte ihm die weitgehende Abschaffung der Vermögenssteuer ein. Schließlich sorgten abfällige Äußerungen gegenüber Reformgegnern oder arbeitslosen Demonstranten für Empörung. Aber kommt noch die soziale Wende? Geplant sind u.a. die Abschaffung der Wohnungssteuer für Mieter oder Zuschüsse zum Mindestlohn.

      • Spanien: Gescheiterte EU-"Jugendgarantie"

      Nach Ausbruch der Finanz- und Eurokrise vor 10 Jahren stieg in einigen EU-Ländern die Jugendarbeitslosigkeit stark an. In Spanien z.B. auf über 50%. Dagegen startete die EU die sogenannte "Jugendgarantie": Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren sollen spätestens nach vier Monaten einen Job oder eine Ausbildung bzw. Fortbildung bekommen. Brüssel ließ sich das Prestige-Projekt bis jetzt mehr als acht Milliarden Euro kosten. Rund ein Drittel davon ging nach Spanien.

      Die spanische Regierung vermeldet Erfolge, mehr als eine Million Jugendliche hätten sich registriert, 40% danach einen Job gefunden. Doch Kritiker sprechen von geschönten Zahlen, es handele sich meist um stark befristete Jobs oder prekäre Arbeitsverhältnisse. Spanien und andere EU-Länder würden die Gelder aus Brüssel einfach in den Staatshaushalt stecken und viele Firmen die Subventionen abkassieren - ohne dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen. Das Fazit eines 26jährigen Arbeitslosen: die Jobgarantie ist eine schöne Idee, die aber von Staat und Unternehmen ausgenutzt wird.

      • Deutschland/Polen: Das Grenzmärchen von "SIubfurt"

      SIubice (Polen) und Frankfurt/Oder (Deutschland) sind seit 1945 getrennte Städte und Nachbarn an der deutsch-polnischen Grenze. Aber sie wachsen seit einiger Zeit langsam wieder zusammen. Um diesen Prozeß zu beschleunigen, entwickelte der Künstler Michael Kurzwelly Ende der 90er Jahre seine Idee von "SIubfurt" - ein Kunstname aus Frankfurt und SIubice. Eine fiktive Stadt in der Deutsche und Polen gleichberechtigt zusammenleben.

      Es gibt Personalausweise, Münzen und ein Kommunalparlament. Aber es bleibt nicht bei Symbolen der "Slubfurt"-Macher: Für die Anfang März stattfindenden Oberbürgermeister-Wahlen in Frankfurt/Oder wurden die Kandidaten zur Vorstellung ins "SIubfurter Parlament" auf die polnische Seite ins Rathaus von Slubice eingeladen. Aber das Zusammenwachsen gerät auch immer wieder ins Stocken, wenn Nationalisten auf beiden Seiten der Oder gegen das Projekt Stimmung machen.

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programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 18.02.2018