• 11.11.2018
      20:15 Uhr
      Deutsche Justiz - Wie gefährdet ist unser Recht? ARD-Themenwoche „Gerechtigkeit“ | tagesschau24
       

      Wie würde es der deutschen Justiz ergehen, wenn es hierzulande zu politischen Veränderungen käme wie derzeit in den USA? Thomas Hauswald untersucht die Rolle der Richter, Staatsanwälte und der Polizei in einem Justizsystem, das immer noch nach dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 organisiert ist. Zu Wort kommen renommierte Juristen wie Thomas Fischer, Vorsitzender des 2. Strafsenats am BGH in Karlsruhe, Udo Hochschild, ehemaliger Richter und Verfasser der Dissertation "Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip", und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

      Sonntag, 11.11.18
      20:15 - 21:00 Uhr (45 Min.)
      45 Min.

      Wie würde es der deutschen Justiz ergehen, wenn es hierzulande zu politischen Veränderungen käme wie derzeit in den USA? Thomas Hauswald untersucht die Rolle der Richter, Staatsanwälte und der Polizei in einem Justizsystem, das immer noch nach dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 organisiert ist. Zu Wort kommen renommierte Juristen wie Thomas Fischer, Vorsitzender des 2. Strafsenats am BGH in Karlsruhe, Udo Hochschild, ehemaliger Richter und Verfasser der Dissertation "Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip", und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

       

      Deutschland hat faktisch keine Gewaltenteilung wie in vielen anderen Ländern Europas, die Staatsanwälte sind dem Justizministerium weisungsgebunden unterstellt und die Richter werden durch Einstellung, Beförderung und Beurteilung vom Justizministerium gesteuert. Die Unterordnung der dritten Gewalt, der Judikative, unter die zweite Gewalt, die Exekutive, wäre ein Problem, wenn sich die Zeiten von stabilen politischen Verhältnissen ändern. Eine Regierung könnte über die Staatsanwaltsanwaltschaft beeinflussen, gegen wen ermittelt wird und durch die Auswahl von Richtern tendenziell Einfluss auf die Verurteilung nehmen. Dieses Szenario ist im Rahmen der heute gültigen Strukturen und Gesetze möglich.

      Der Europarat hat Deutschland aufgerufen, diese Strukturen zu ändern. DokThema geht der Frage nach, warum die Politiker die drohende Gefahr für die Zukunft nicht erkennen wollen und zeigt, welche psychologischen Faktoren bei Polizisten, Staatsanwälten und Richtern bereits heute zu einseitigen Ermittlungen führen. Zu Wort kommen renommierte Juristen wie Thomas Fischer, Vorsitzender des 2. Strafsenats am BGH in Karlsruhe, Udo Hochschild, ehemaliger Richter und Verfasser der Dissertation "Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip", der ehemalige Präsident des bayerischen Verfassungsgerichtshofes und Oberlandesgerichts München, Karl Huber, und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

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      ARD-Themenwoche 2018 „Gerechtigkeit“

      Gerechtigkeit und Chancengleichheit in unserer Gesellschaft - darum geht es in der ARD-Themenwoche vom 11. bis 17. November 2018. "Gerechtigkeit ist ein Thema, das alle angeht", so NDR-Intendant Lutz Marmor, dessen Sender in diesem Jahr federführend für die Themenwoche ist. Volker Herres, Programmdirektor des Ersten, erklärt: "Eine Gesellschaft hält nur zusammen, wenn jeder sich in seiner Würde gerecht behandelt fühlt."
      Alle Fernseh- und Radioprogramme sowie die Online-Angebote der ARD beschäftigen sich vielfältig mit dem Thema und laden zur Diskussion ein. Die Genres reichen von dokumentarisch bis fiktional, von informativ und investigativ bis unterhaltsam und spielerisch. Die ARD-Themenwoche gibt es seit 2006 – ihr Ziel ist es, gesellschaftlich relevante Fragen breit und vielfältig aufzunehmen, viele Menschen damit zu erreichen und nachhaltig eine öffentliche, sachliche Diskussion anzustoßen.

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