• 17.09.2018
      21:30 Uhr
      Westpol Politik in Nordrhein-Westfalen | tagesschau24
       

      Themen:

      • Infokrieg um Hambacher Forst
      • Kinderarmut - Wie die Politik versagt
      • AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

      Moderation: Sabine Scholt

      Montag, 17.09.18
      21:30 - 22:00 Uhr (30 Min.)
      30 Min.
      Stereo

      Themen:

      • Infokrieg um Hambacher Forst
      • Kinderarmut - Wie die Politik versagt
      • AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

      Moderation: Sabine Scholt

       
      • Infokrieg um Hambacher Forst

      Seit Donnerstag wird der Hambacher Forst mit einem Großaufgebot der Polizei geräumt. Es wird womöglich einer der größter und längsten Polizeieinsätze in Nordrhein-Westfalens jüngerer Geschichte. Gegner und Befürworter der Braunkohle stehen sich seit Jahren unversöhnlich gegenüber. Je näher die Rodung rückt, desto stärker auch der Propagandakrieg auf beiden Seiten. Die einen wollen den Erhalt einer wertvollen Naturressource erreichen, die anderen deren Zerstörung zugunsten einer überalterten Technologie. Die Grünen verlegen für gute Bilder gleich ihren Parteitag in den Wald. Polizei und Innenministerium malen Drohszenarien von gewalttätigen Protesten, die in dieser Form bislang ausblieben. Sogar Vergleiche mit dem Vietnamkrieg machen die Runde. Ein Kampf mit Bildern und Begriffen, aber auch mit Falschinformationen.

      • Kinderarmut - Wie die Politik versagt

      Noch nie waren in Nordrhein-Westfalen so viele Kinder arm, wie derzeit. Und das trotz sinkender Arbeitslosigkeit. Die Bertelsmann-Stiftung hat ausgerechnet, dass 500.000 Kinder auf Harzt IV angewiesen sind, 70.000 mehr als noch 2012. Seit Jahren versuchen die NRW-Landesregierungen Kinderarmut mit Maßnahmen und Programmen zu bekämpfen. Erfolglos. Was läuft schief? Sozialverbände fordern von der Politik ein grundsätzliches Umdenken.

      • AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

      Spätestens nach den gemeinsamen Auftritten von AfD-Politikern an der Seite von Pegida und weiteren rechtsextremen Gruppen in Chemnitz wird offen darüber diskutiert, ob die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll. In Bremen und Niedersachsen wollen die Verfassungsschutzämter jetzt zunächst die Jugendorganisationen der AfD unter die Lupe nehmen. Und in NRW? Auch hier gibt es Verbindungen zwischen einzelnen Parteifunktionären und rechtsextremen Gruppen, wie der Identitären Bewegung. In der Landespolitik werden deshalb die Stimmen lauter, die eine Beobachtung vom Verfassungsschutz fordern. Die AfD weist alle Vorwürfe zurück.

      Westpol ist das politische Fernsehmagazin für Nordrhein-Westfalen, aktuell, kritisch und hintergründig. Ob in Wirtschaft und Gesellschaft, in Schule und Beruf: die Entscheidungen, die die Politik in der Landeshauptstadt Düsseldorf trifft, gehen jeden an. Wer entscheidet was? Und warum? Wie wirkt sich Politik auf die Menschen und ihren Alltag aus? Westpol deckt auf, analysiert und beleuchtet die Zusammenhänge.

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