• 21.06.2018
      16:00 Uhr
      Die unsichtbare Macht Lobby-Republik Deutschland | phoenix
       

      Lobbyismus - ein Begriff, der in der Gesellschaft eher negativ behaftet ist: Von der Einflussnahme auf politische Entscheidungen ist die Rede und von Propaganda-Mache, die die Bevölkerung verunsichert. Dabei ist Lobbyismus in Deutschland legal und sogar durch die Verfassung geschützt. Befürworter und Kritiker sind der Meinung: Lobbyismus gehört zu einer guten Demokratie dazu - nur müsse er - laut den Kritikern - transparenter werden. Denn oft findet er hinter den Kulissen statt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

      Donnerstag, 21.06.18
      16:00 - 16:45 Uhr (45 Min.)
      45 Min.
      Stereo

      Lobbyismus - ein Begriff, der in der Gesellschaft eher negativ behaftet ist: Von der Einflussnahme auf politische Entscheidungen ist die Rede und von Propaganda-Mache, die die Bevölkerung verunsichert. Dabei ist Lobbyismus in Deutschland legal und sogar durch die Verfassung geschützt. Befürworter und Kritiker sind der Meinung: Lobbyismus gehört zu einer guten Demokratie dazu - nur müsse er - laut den Kritikern - transparenter werden. Denn oft findet er hinter den Kulissen statt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

       

      Lobbyismus – ein Begriff, der in der Gesellschaft eher negativ behaftet ist: Von der Einflussnahme auf politische Entscheidungen ist die Rede und von Propaganda-Mache, die die Bevölkerung verunsichert. Dabei ist Lobbyismus in Deutschland legal und sogar durch die Verfassung geschützt. Befürworter und Kritiker sind der Meinung: Lobbyismus gehört zu einer guten Demokratie dazu – nur müsse er – laut den Kritikern – transparenter werden. Denn oft findet er hinter den Kulissen statt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

      Lobbyismus ist dem Ursprung des Wortes nach eine transparente Sache: In der Lobby des Parlaments, in dessen Vorraum, sollten Bürger und Interessenvertreter ihre Anliegen an die Abgeordneten tragen. Das Ideal: Jeder hat Zugang zu seinen Abgeordneten, egal aus welcher gesellschaftlichen Gruppe. Doch die Realität sieht meist anders aus.

      Rund 5000 Lobbyisten gibt es derzeit allein in Berlin – statistisch kommen damit auf einen Abgeordneten acht Lobbyisten. Doch sind Lobbyisten deswegen gleich als die "fünfte Macht" im Staat zu bezeichnen, die beim Essen in teuren Restaurants den Politikern Entscheidungen einflüstern? Wie viel Einfluss nehmen Lobbyisten wirklich auf die Politik?

      Auf der Suche nach Antworten auf diese Fragen geht Autor Stefan Jäger auf eine Reise zu den Machtzentren des Lobbyismus. Eine lobbykritische Stadtführung durch Berlin macht deutlich, was auf den ersten Blick nicht ersichtlich ist: Rund um den Reichstag haben sich viele Unternehmen, Verbände, PR-Agenturen und andere Lobbyisten angesiedelt. Was tut sich in Sachen Lobbyismus hinter den Häuserfassaden des Regierungsviertels?

      Auch Lobbyisten wie Thilo Bode kommen zu Wort. Der ehemalige Chef von Greenpeace ist seit zehn Jahren Chef der Nichtregierungsorganisation "Foodwatch". Er sagt, dass man nur durch Lobbyismus etwas im Sinne der Verbraucher ändern kann. Ist er der gute Lobbyist, nur weil er sich für gesunde und nachhaltige Ernährung engagiert? Kritiker werfen ihm vor, dass er mit unwahren Behauptungen nur eigene Interessen verfolgt.

      Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow berichtet aus eigener Erfahrung, wie unterschiedlich Lobbyisten versuchen, ihre Interessen in der Politik durchzusetzen und ihn und andere Abgeordnete zu beeinflussen. "Politik wird immer mehr zu einem Spielball der großen Konzerne. Mal werden Parlamentarier unter Druck gesetzt, mal setzen Lobbyisten auf Schmeicheleien", sagt er.

      Ein zweites großes Machtzentrum des Lobbyismus ist Brüssel, Sitz des Europaparlaments. Vor Ort gibt Anwalt und Lobbyist Andreas Geiger einen Einblick in seine Art der Lobby-Arbeit.

      Film von Stefan Jäger

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      Donnerstag, 21.06.18
      16:00 - 16:45 Uhr (45 Min.)
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