• 23.11.2011
      10:45 Uhr
      VOR ORT: Aktuelles Moderation: Thomas Bade | phoenix
       

      ca. 08.45

      • Berlin: Bundestag - zweiter Tag der Haushaltsdebatte: Generaldebatte zum Etat Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Verteidigung, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, EU-Operation Atalanta, NATO-Operation Active Endeavour

      Mittwoch, 23.11.11
      10:45 - 20:00 Uhr (555 Min.)
      555 Min.
      VPS 10:00
      Stereo

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      • Berlin: Bundestag - zweiter Tag der Haushaltsdebatte: Generaldebatte zum Etat Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Verteidigung, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, EU-Operation Atalanta, NATO-Operation Active Endeavour

       

      Bundeskanzleramt: Die Sitzung am Mittwoch beginnt um 9 Uhr mit der dreieinhalbstündigen Generalaussprache über die Regierungspolitik, zu der es traditionell im Rahmen der Debatte über Kostenplan des Bundeskanzleramtes kommt. Anschließend stimmen die Abgeordneten namentlich gegen 12.55 Uhr über den Etat von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) ab, der sich 2012 auf rund 1,94 Milliarden Euro belaufen soll.

      Auswärtiges Amt: Im Anschluss daran geht es im Plenum ab 12.55 Uhr weiter mit der Debatte über den Etat von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle (FDP). Seinem Ressort sollen 3,32 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Die Abstimmung findet nach 90-minütiger Aussprache voraussichtlich gegen 14.35 Uhr statt.

      Verteidigung: Über den Etat von Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU), für den im kommenden Jahr Ausgaben von 31,87 Milliarden Euro eingeplant sind, entscheidet der Bundestag nach 90-minütiger Debatte gegen 16.15 Uhr.

      Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Danach befasst sich der Bundestag ab 16.25 in einer weiteren 90-minütigen Debatte mit dem Haushalt des Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Für das Ressort von Minister Dirk Niebel (FDP) sollen 6,38 Milliarden Euro im Bundeshaushalt eingestellt werden.

      Bundeswehreinsätze: Über zwei Anträge der Bundesregierung zur Mandatsverlängerung von Einsätzen der Bundeswehr debattieren die Abgeordneten ab 18.06 Uhr. Jeweils eine halbe Stunde Zeit steht dann für die Debatte über die Verlängerung des Einsatzes im Rahmen der EU-Operation "Atalanta" in Somalia und der Nato-Operation "Active Endeavour" im Mittelmeer zur Verfügung.

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