• 05.11.2011
      13:00 Uhr
      VOR ORT Aktuelles zur Entwicklung in Griechenland - Moderation: Hans-Ulrich Stelter | phoenix
       

      PHOENIX analysiert die Situation in Griechenland nach dem Vertrauensvotum - Gäste: Antonios Beys-Kamnarokos (Journalist und Sprecher der Griechen in Dtl.) und Prof. Paul J.J. Welfens (Präsident Institut für Europäische Wirtschaftsbeziehungen).

      Samstag, 05.11.11
      13:00 - 14:15 Uhr (75 Min.)
      75 Min.
      VPS 13:01
      Neu im Programm
      Stereo

      PHOENIX analysiert die Situation in Griechenland nach dem Vertrauensvotum - Gäste: Antonios Beys-Kamnarokos (Journalist und Sprecher der Griechen in Dtl.) und Prof. Paul J.J. Welfens (Präsident Institut für Europäische Wirtschaftsbeziehungen).

       

      Die Regierung des griechischen Ministerpräsidenten Papandreou hat die Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden. Zuvor hatte Papandreou noch einmal eindringlich an die Abgeordneten appelliert, für ihn zu stimmen: Das hochverschuldete Land brauche einen Neuanfang, die Beschlüsse des jüngsten EU-Krisengipfels seien die "letzte Chance". Diese sollte sich das Land nicht verbauen.

      Zugleich verteidigte er seine Politik der vergangenen Jahre und kritisierte die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia. Die Defizite des Landes seien auf ihre Politik zurückzuführen. Seine Partei trage "das Kreuz des Landes, obwohl wir nicht für die Probleme verantwortlich sind". Zugleich betonte Papandreou aber, dass er bereit sei, mit den anderen Parteichefs Gespräche über die Bildung einer breiten Regierung aufzunehmen. Er fügte hinzu: "Und dann wollen wir sehen, wer diese Regierung führen wird." Neuwahlen lehnte er ab: Diese kämen einer Katastrophe gleich.

      Vor der Abstimmung wurde bekannt, dass Papandreou - selbst wenn das Parlament ihm noch einmal das Vertrauen aussprechen sollte - so oder so seinen Posten zur Verfügung stellen müsse: Mitglieder seiner sozialistischen Pasok-Fraktion hatten das bereits vor der Abstimmung deutlich gemacht.

      Oppositionsführer Samaras verlangt schnelle Neuwahlen. Das fordert auch die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia. Deren Abgeordnete blieben der Debatte fern, erschienen später aber zur Abstimmung. Ihr Parteichef Antonis Samaras fordert eine Expertenregierung, die das neue Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach bringen und so das Land schnellstmöglich aus der Krise führen soll. Anschließend soll es Neuwahlen geben.

      Bereits am Donnerstag hatte Papandreou seine Bereitschaft zum Rückzug signalisiert: "Ich klebe nicht an irgendeinem Stuhl", sagte er. Kurz zuvor hatte er - auf Druck der Euro-Staaten und aus dem eigenen Lager - seinen Plan für die umstrittene Volksabstimmung zum Hilfspaket zurückgezogen. Unter anderen hatte sich auch Papandreous eigener Finanzminister Evangelos Venizelos gegen den Referendum-Plan gestellt.

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