• 13.06.2018
      22:15 Uhr
      phoenix runde Streit um Asylpolitik - Merkel bremst Seehofer | phoenix
       

      Wie viel Sprengkraft steckt in dem Asyl-Streit für die Union? Kann die Regierungskoalition daran zerbrechen? Welche Regelung ist sinnvoll?
      Darüber diskutiert phoenix-Moderator Alexander Kähler u. a. mit:

      • Prof. Heinrich Oberreuter (Politologe)
      • Richard Hilmer (Wahlforscher)
      • Prof. Ulrich Battis (Staatsrechtler)
      • Brigitte Fehrle (Publizistin)

      Mittwoch, 13.06.18
      22:15 - 23:00 Uhr (45 Min.)
      45 Min.
      Stereo

      Wie viel Sprengkraft steckt in dem Asyl-Streit für die Union? Kann die Regierungskoalition daran zerbrechen? Welche Regelung ist sinnvoll?
      Darüber diskutiert phoenix-Moderator Alexander Kähler u. a. mit:

      • Prof. Heinrich Oberreuter (Politologe)
      • Richard Hilmer (Wahlforscher)
      • Prof. Ulrich Battis (Staatsrechtler)
      • Brigitte Fehrle (Publizistin)

       

      Er hätte es wissen können. Bundesinnenminister Seehofer muss die Präsentation seines Masterplans zur Asylpolitik vertagen, weil Bundeskanzlerin Merkel zumindest in einem Punkt nicht einverstanden ist und noch nie war. Schon vor drei Jahren verhakten sich die beiden bei der Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze. Laut deutschem Asylrecht ist das möglich. Seit September 2015 gilt allerdings per Ministeranordnung eine Ausnahmevorschrift. In humanitären Ausnahmesituationen sei von der Zurückweisung abzusehen. Merkel steht voll und ganz hinter dieser Vorschrift, die Seehofer außer Kraft setzen will.

      Prof. Heinrich Oberreuter ist emeritierter Professor der Politikwissenschaften an der Universität Passau. Von 1993 bis 2011 war er Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.

      Richard Hilmer hat 1997 die Trend- und Wahlforschung GmbH Infratest dimap mitbegründet. Dort war er Geschäftsführer bis 2015. Er hat die öffentliche Wahl- und Politikforschung in Deutschland geprägt.

      Der Rechtswissenschaftler Prof. Ulrich Battis war bis zu seiner Emeritierung 2009 Universitätsprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte sind unter anderem Öffentliches Dienstrecht und Verwaltungsreform, insbesondere Organisation und Personal.

      Brigitte Fehrle ist freie Journalistin. Sie hat unter anderem für die „taz“ geschrieben und war stellvertretende Chefredakteurin der „Frankfurter Rundschau“. Von 2012 bis Oktober 2016 war sie außerdem Chefredakteurin der „Berliner Zeitung“.

      Die "phoenix runde" ist ein Forum für die aktuelle politische Debatte in Deutschland. Regelmäßig diskutieren kompetente Gäste Fragen zum politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben in Deutschland. Darüber hinaus widmet sich die Sendung aktuellen Ereignissen aus dem Ausland. Das Themenspektrum reicht von der sozialen Lage der Familien in Deutschland über die Entwicklung der politischen Parteien bis zur Auseinandersetzung mit dem internationalen Terrorismus.

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      Mittwoch, 13.06.18
      22:15 - 23:00 Uhr (45 Min.)
      45 Min.
      Stereo

programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 25.01.2021