• 19.03.2010
      18:25 Uhr
      MAYBRIT ILLNER "Kleiner Partner, große Klappe: Ist mit Westerwelles FDP Staat zu machen?" | phoenix
       

      Gäste:

      • Wolfgang Kubicki (FDP, Fraktionsvors. im Landtag SH)
      • Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsvors. im Bundestag)
      • Hans-Olaf Henkel (ehem. BDI-Vorsitzender, Hon.-Prof. a. d. Uni Mannheim)
      • Heinrich Schafmeister (Schauspieler, Vorstandsmitglied BFFS)

      Freitag, 19.03.10
      18:25 - 19:30 Uhr (65 Min.)
      65 Min.
      VPS 18:30
      Geänderte Sendezeit!
      Stereo

      Gäste:

      • Wolfgang Kubicki (FDP, Fraktionsvors. im Landtag SH)
      • Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsvors. im Bundestag)
      • Hans-Olaf Henkel (ehem. BDI-Vorsitzender, Hon.-Prof. a. d. Uni Mannheim)
      • Heinrich Schafmeister (Schauspieler, Vorstandsmitglied BFFS)

       

      Die Bundeskanzlerin hat es an diesem Mittwoch im Bundestag auf den Punkt gebracht: In den nächsten Jahren stehe ihre schwarz-gelbe Bundesregierung vor einer "Herkulesaufgabe, weil wir eigentlich Unvereinbares zusammenbringen müssen: Haushaltskonsolidierung und Wachstum schaffen". Doch viele Bürger plagen starke Zweifel, ob Union und Liberale, diese politische Liebesehe, zu einer solchen Herkulesaufgabe in der Lage sind.

      Die Zweifel betreffen vor allem die FDP und ihren Vorsitzenden. Guido Westerwelle hat vor wenigen Wochen mit seiner Hartz IV-Sozialstaatsdebatte eine Welle der Empörung losgetreten und sich anschließend auf Dienstreise begeben. Für Empörung sorgte, dass zur Delegation auch Lebenspartner, Freunde und Freunde von Verwandten zählten; die Opposition sprach von einer "Lumpenelite".

      Berechtigte Kritik - oder eine Kampagne? Westerwelle verspricht, sich den Schneid nicht abkaufen zu lassen und glaubt, es werde nur Stimmung gegen ihn gemacht, um eine erneute schwarz-gelbe Mehrheit in Nordrhein-Westfallen zu verhindern. Seine Parteifreunde unterstellen sogar: "Die Kritik an Guido Westerwelle wird nur deshalb so laut, weil er homosexuell ist." Ein heftiges Argument, dem aber nach einer repräsentativen Umfrage des Forschungsinstitutes YouGov in dieser Woche zwei Drittel der Bevölkerung nicht folgen können.

      Nicht nur in der Union fragen sich viele: Ist mit Westerwelles FDP noch Staat zu machen? Von ihrer Forderung nach niedrigeren Steuern sind die Liberalen in den letzten Tagen abgerückt. Die radikale Gesundheitsreform von Philipp Rösler hat auch ein halbes Jahr nach den Bundestagswahlen noch keine klaren Konturen, von dieser Woche an macht sich eine mit vielen Ministern besetzte Reformkommission ans Werk. Ein Ergebnis ist wohl nicht so schnell zu erwarten. Und von den Kürzungen und Sparvorschlägen, die die FDP im Bundestagswahlkampf angekündigt hatte, ist im aktuell diskutierten Bundeshaushalt auch nicht viel zu entdecken.

      Klarheit und Tempo wollte die FDP in die neue Bundesregierung bringen. Nun scheint aus der Traumkonstellation die Luft heraus zu sein - egal wie viel Wind von der liberalen Partei auch kommen mag. Ist das die Schuld der FDP? Liegt es an der Union? Oder passen die Wunschpartner einfach nicht zueinander? Sind sie überhaupt in der Lage, Merkels "Herkulesaufgabe" zu erfüllen?

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      18:25 - 19:30 Uhr (65 Min.)
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