• 06.05.2021
      08:30 Uhr
      phoenix vor ort u.a. Bundestag LIVE | phoenix
       
      • Berlin: Schaltgespräch mit Prof. Volker Quaschning (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) zum Klimaschutzgesetz
      • LIVE - Berlin: Gerd-Joachim von Fallois (phoenix-Korrespondent in Berlin) im phoenix bundestagsgespräch mit Christine Aschenberg-Dugnus (FDP, Sprecherin für Gesundheitspolitik) und Sabine Dittmar (SPD, Sprecherin für Gesundheitspolitik)
      • Berlin: Statement zu den Eckpunkten für ein neues Klimaschutzgesetz
      • ca. 09:00 Uhr - LIVE - Berlin: 227. Sitzung des Deutschen Bundestages

      Donnerstag, 06.05.21
      08:30 - 18:00 Uhr (570 Min.)
      570 Min.
      Stereo
      • Berlin: Schaltgespräch mit Prof. Volker Quaschning (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) zum Klimaschutzgesetz
      • LIVE - Berlin: Gerd-Joachim von Fallois (phoenix-Korrespondent in Berlin) im phoenix bundestagsgespräch mit Christine Aschenberg-Dugnus (FDP, Sprecherin für Gesundheitspolitik) und Sabine Dittmar (SPD, Sprecherin für Gesundheitspolitik)
      • Berlin: Statement zu den Eckpunkten für ein neues Klimaschutzgesetz
      • ca. 09:00 Uhr - LIVE - Berlin: 227. Sitzung des Deutschen Bundestages

       

      Stab und Besetzung

      Moderation Stephan Kulle
      • Berlin: Schaltgespräch mit Prof. Volker Quaschning (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) zum Klimaschutzgesetz

      • LIVE - Berlin: Gerd-Joachim von Fallois (phoenix-Korrespondent in Berlin) im phoenix bundestagsgespräch mit Christine Aschenberg-Dugnus (FDP, Sprecherin für Gesundheitspolitik) und Sabine Dittmar (SPD, Sprecherin für Gesundheitspolitik)

      • Berlin: Statement von Olaf Scholz (SPD, Bundesfinanzminister) und Svenja Schulze (SPD, Bundesumweltminsterin) zu den Eckpunkten für ein neues Klimaschutzgesetz

      • Berlin: Statement von Peter Altmaier (CDU, Bundeswirtschaftsminister) zu den Eckpunkten für ein neues Klimaschutzgesetz

      • Berlin: Statements von Wolfgang Schäube (Bundestagspräsident) und Rüdiger Kruse (CDU, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) zu Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland

      ca. 09:00 Uhr - LIVE - Berlin: 227. Sitzung des Deutschen Bundestages mit den Tagesordnungspunkten:

      • Maritime Wirtschaft

      Der Bundestag debattiert über die Situation an den deutschen Küsten sowie auf den Weltmeeren. Dazu liegen mehrere Anträge sowie der "Siebte Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland" vor, der im Anschluss an die halbstündige Debatte zur weiteren Beratung an den Wirtschaftsausschuss überwiesen werden soll.

      • Betriebliche Mitbestimmung

      Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Betriebsrätemodernisierungsgesetz steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach 30-minütiger Debatte soll der Entwurf zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen werden. Ebenfalls an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen werden sollen ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel "Demokratisierung der Arbeitswelt - Betriebliche Mitbestimmung ausweiten und modernisieren" und ein Antrag der FDP-Fraktion zur Nutzung der Potenziale der Digitalisierung für die Arbeit von Betriebsräten.

      • Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle

      Die Abgeordneten des Deutschen Bundestag befassen sich erstmals mit einem Antrag der AfD-Fraktion auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nr. 2 des Grundgesetzes wegen des am 21. April 2021 vom Bundestag verabschiedeten vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Im Anschluss an die einstündige Aussprache wird über den Antrag namentlich abgestimmt. Dieser benötigt die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Abgeordneten, damit die Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden kann.

      • Abwehr der Steuervermeidung

      Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Abwehr von Steuervermeidung und unfairem Steuerwettbewerb und zur Änderung weiterer Gesetze" vorgelegt, den der Bundestag erstmals berät. Nach halbstündiger Debatte soll der Entwurf zur weiteren Beratung an den federführenden Finanzausschuss überwiesen werden.

      • COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung

      Erneut befasst sich der Bundestag mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). So entscheiden die Abgeordneten über Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19. Zu einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung legt der Rechtsausschuss noch eine Beschlussempfehlung vor. In einer anderen Beschlussvorlage hat der Ausschuss darüber hinaus noch weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz aufgeführt, die ebenfalls zur Abstimmung im Plenum stehen.

      • Vermögensabgabe

      Eine "einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre" fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag der auf der Tagesordnung des Bundestages steht. Nach einstündiger Beratung soll die Vorlage zur weiteren Beratung an den federführenden Finanzausschuss überwiesen werden.

      • Überweisung im vereinfachten Verfahren

      Ohne Aussprache stimmt der Bundestag über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüss

      e ab.

      • Abschließende Beratungen ohne Aussprache

      Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag über eine Reihe von Vorlagen ab.

      • Wahlen zu Gremien

      Der Bundestag stimmt über Wahlvorschläge der CDU/CSU, der SPD, der AfD und der FDP für die Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß Paragraf 7 des Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur" ab.

      • Aktuelle Stunde - Freiheiten für Geimpfte und Genesene

      Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages beraten auf Verlangen der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über das Thema "Freiheiten für Geimpfte und Genesene umgehend wiederherstellen". Für die Aussprache ist eine Debattenzeit von einer Stunde angesetzt.

      • Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege

      Mit zahlreichen Neuregelungen soll die digitale Gesundheitsversorgung systematisch ausgebaut werden. Über den Entwurf der Bundesregierung für ein "Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz" stimmt der Bundestag nach halbstündiger Debatte ab. Der Gesundheitsausschuss wird dazu eine Beschlussempfehlung abgeben. Abgestimmt wird darüber hinaus ein Antrag der AfD-Fraktion zur Weiterentwicklung der Corona-Warn-App. Der Abstimmung liegt eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses zugrunde.

      • Spätfolgen der Corona-Erkrankungen

      Der Umgang mit Corona-Erkrankungen steht im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte. Die FDP-Fraktion hat dazu einen Antrag mit dem Titel "Spätfolgen der Corona-Erkrankung ernst nehmen - Long-Covid-Behandlungszentren etablieren" angekündigt. Die Fraktion Die Linke will einen Antrag mit dem Titel "Long Covid - Forschung ausbauen und Versorgungsangebote verbessern" einbringen. Beide Anträge sollen im Anschluss an die halbstündige Debatte an die Ausschüsse überwiesen werden. Im Falle des Antrags der Liberalen soll der Gesundheitsausschuss die Federführung übernehmen. Beim Antrag der Linksfraktion ist noch offen, ob der Gesundheitsausschuss oder der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung federführend sein wird.

      • Netzwerkdurchsetzungsgesetz

      Der Bundestag entscheidet über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nach 30-minütiger Debatte. Den Abgeordneten liegt dann eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz vor.

      phoenix informiert über das politische und gesellschaftliche Geschehen in Deutschland, Europa und der Welt so ausführlich wie kaum ein anderer Sender. Wann immer und wo immer wichtige Ereignisse passieren, ist phoenix vor Ort dabei - mit eigenen Reportern oder mit dem Korrespondenten-Netzwerk von ARD und ZDF. Doch kein Ereignis steht für sich allein. Mit einordnenden Gesprächen, vertiefenden Dokumentationen und einem umfangreichen Online-Angebot beleuchtet phoenix Ereignisse aus unterschiedlichen Perspektiven, stellt Zusammenhänge dar und zeichnet Entwicklungen nach. Damit Sie sich zu den großen Themen unserer Zeit eine eigene, fundierte Meinung bilden können.

      Wird geladen...
      Wird geladen...

programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 28.07.2021