Im Vergleich zur Ära Willy Brandts ist die Scholz-SPD heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Laut einer neuen Umfrage würden nur noch 15 % der Kanzlerpartei ihre Stimme geben, in Ostdeutschland droht sogar der Rauswurf aus Landtagen. Wie ist das zu erklären? In dem seit 1997 bestehenden ARD-DeutschlandTrend gab es zu keiner Zeit so niedrige Zufriedenheitswerte mit einem Bundeskanzler wie in den vergangenen Monaten mit Olaf Scholz. Selbst Gerhard Schröder, Erfinder von Hartz IV und heute Persona non grata in der SPD wegen seiner Freundschaft zu Putin, kam auf bessere Werte. Hat die Partei mit Olaf Scholz die falsche Führungsfigur? Verteidigungsminister Pistorius – ebenfalls SPD – ist immerhin der beliebteste Politiker des Landes. Oder liegt es eher an den falschen Inhalten?

Aktuell steht die SPD massiv in der Kritik, weil Fraktionschef Mützenich an seinem Vorschlag festhält, den Ukraine-Krieg einfrieren zu wollen. Damit hat er einen Streit mit fünf Historikern vom Zaun gebrochen, allesamt SPD-Mitglieder, die der SPD-Führung eine gefährliche Realitätsverweigerung im Umgang mit Russland vorwerfen. Wie sehr schadet das dem Ansehen der Partei? Ist das Nein zu Taurus-Raketen vielleicht rein taktischer Natur, um Scholz bei den nächsten Wahlen als Friedenskanzler à la Schröder zu profilieren? Immerhin lehnt die Mehrheit der Deutschen aus Angst vor Krieg Taurus-Lieferungen an die Ukraine ab. Dass die SPD nicht aus dem Umfragetief herauskommt, ist auch deshalb erstaunlich, weil sie sozialpolitisch vieles auf den Weg gebracht hat. Seit Anfang des Jahres ist das parteiintern verhasste Hartz-IV Geschichte, stattdessen gibt es ein deutlich höheres Bürgergeld. Die SPD hat den Mindestlohn erhöht und will das Rentenniveau stabilisieren. Alles Dinge, die auf ihren sozialen Markenkern einzahlen müssten. Ex-Kanzler Schröder kritisiert, die SPD mache heute keine Sozialpolitik für die arbeitende Mitte. Hat er Recht?

Darüber diskutiert Ellen Ehni mit:

• Angelika Hellemann, Bild am Sonntag
• Lucas Stratmann, Norddeutscher Rundfunk
• Daniel Friedrich Sturm, Der Tagesspiegel
• Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik

Ellen Ehni, Chefredakteurin, WDR-Fernsehen
Ellen Ehni studierte deutsches und französisches Recht in Köln und Paris und absolvierte das juristische Staatsexamen in Berlin. Nach dem Volontariat beim NDR wurde sie Redakteurin bei „NDR aktuell“ und Reporterin für „tagesschau“ und „tagesthemen“. 2004 wechselte Ellen Ehni zum WDR und betreute als Redakteurin die Sendungen „ARD Ratgeber Recht“, „Markt“ und „Plusminus“. 2007 ging sie für fünf Jahre als Fernsehkorrespondentin der ARD nach Paris. 2012 kehrte sie als Leiterin der Programmgruppe „Wirtschaft und Recht“ nach Köln zurück. Im Januar 2017 wurde sie Chefin der Programmgruppe „Zeitgeschehen, Europa und Ausland“ im WDR-Fernsehen. Seit 2014 präsentiert sie den ARD-DeutschlandTrend in den „tagesthemen“. Seit September 2018 ist Ellen Ehni Chefredakteurin des WDR-Fernsehens.

Die Gäste:

Daniel Friedrich Sturm
Leiter Hauptstadtbüro, Der Tagesspiegel
Daniel Friedrich Sturm leitet seit April 2023 das Tagesspiegel-Hauptstadtbüro und berichtet vor allem über den Bundeskanzler und die SPD. Zuvor war er Verantwortlicher Redakteur für „Welt“ und „Welt am Sonntag“, von 2018 bis 2023 deren USA-Korrespondent. Sturm begann seine journalistische Laufbahn schon während seiner Schulzeit als Lokalreporter der „Münsterschen Zeitung“. Er studierte Politische Wissenschaft an der Universität Bonn. Für seine Dissertation über die SPD und die Vereinigung Deutschlands 1989/90 erhielt er den Willy-Brandt-Preis. Seit vielen Jahren beobachtet und beschreibt er die Sozialdemokraten und hat mehrere Bücher über sie verfasst.

Lucas Stratmann
Freier Journalist und Reporter, Norddeutscher Rundfunk
Lucas Stratmann ist seit 2010 als freier Mitarbeiter für den NDR tätig. Zunächst arbeitete er während seines Studiums der Internationalen Politik in Washington (DC) im dortigen Studio der ARD und seit 2013 während seines Studiums der Politikwissenschaften in Berlin. Zwischen 2016 und 2018 absolvierte Lucas Stratmann das Volontariat im NDR. Seitdem arbeitet er hauptsächlich an politischen Dokumentationen und Langzeitbegleitungen für die Formate NDR Story und ARD Story. Im Jahr 2022 wurde Lucas Stratmann für die NDR Doku-Serie Kevin Kühnert und die SPD mit dem Axel-Springer-Preis für jungen Journalismus und dem Deutschen Fernsehpreis in den Kategorien Beste Doku-Serie und Beste Kamera ausgezeichnet

Albrecht von Lucke
Publizist, Blätter für deutsche und internationale Politik
Albrecht von Lucke ist seit 2003 Redakteur der Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ in Berlin. Er studierte Rechtswissenschaften und Politologie in Würzburg und Berlin. Seit 1999 schreibt er als freier Publizist für unterschiedliche Zeitungen und Zeitschriften und arbeitet für Hörfunk und Fernsehen. In seinen Artikeln, Hörfunkbeiträgen und Büchern beschäftigt sich Albrecht von Lucke vor allem mit der deutschen Innen- und Außenpolitik. Sein Buch „Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken“ erschien im Jahr 2015. Für seine Arbeit wurde Albrecht von Lucke mit mehreren Preisen ausgezeichnet.

Angelika Hellemann
Stellvertretende Politikchefin, Bild am Sonntag
Ihre journalistische Laufbahn begann Angelika Hellemann im Regionaljournalismus bei der „Lippische Landes-Zeitung“. 2002 ging sie nach Hamburg zur Axel-Springer-Journalistenschule und arbeitete im Anschluss bei der „BILD am Sonntag“. 2007 wechselte sie als Korrespondentin in das Parlamentsbüro nach Berlin. Dort übernahm Angelika Hellemann die Berichterstattung über die SPD und später auch über die Grünen. Seit 2014 ist Angelika Hellemann stellvertretende Politikchefin bei „BILD am Sonntag“, seit 2023 ist sie dies auch bei der „BILD“. 2021 übernahm sie die Betreuung des Kanzleramtes für die BILD-Gruppe.