• 28.03.2023
      01:10 Uhr
      Westpol Politik in Nordrhein-Westfalen | tagesschau24
       

      Westpol ist für Sie im Einsatz - diese Woche zur Zukunft der SPD, der Diskussion um Straßenbaubeiträge und Projekten für Schulabbrecher.

      Nacht von Montag auf Dienstag, 28.03.23
      01:10 - 01:40 Uhr (30 Min.)
      30 Min.
      Stereo

      Westpol ist für Sie im Einsatz - diese Woche zur Zukunft der SPD, der Diskussion um Straßenbaubeiträge und Projekten für Schulabbrecher.

       
      • Beben in der SPD - wohin steuert die Partei?

      SPD-Landeschef Kutschaty ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus dem Scheitern seines Personalvorschlags für den Generalsekretärsposten. Die Partei muss sich nun komplett neu aufstellen.

      • Diskussion um Straßenbaubeiträge

      Städte sollten 25 Jahre nach dem Bau einer Straße keine Erschließungsbeiträge mehr von den Anwohnern kassieren dürfen. So hatte es die Landesregierung kurz vor der Landtagswahl beschlossen. Nun soll das Gesetz wieder geändert werden: Für Anwohner kann das Kosten von 20.000 Euro und mehr bedeuten. NRW-Baumninisterin Ina Scharrenbach begründet den Schritt mit der aktuellen Rechtslage. Doch die SPD im Landtag befürchtet, dass die Kommunen Druck gemacht haben. Denn ohne Gesetzesänderung würden sie selbst auf Kosten in Millionenhöhe sitzenbleiben.

      • Projekte für Schulverweigerer auf der Kippe

      Rund zehntausend Jugendliche verlassen in NRW die Schule ohne Abschluss. Die Gründe dafür sind vielfältig: Häufig brauchen die Schüler mehr Betreuung und Unterstützung, die das reguläre Schulsystem nicht bereitstellen kann. Hilfe bieten Projekte freier Träger speziell für Jugendliche ohne Schulabschluss, doch die sind weder dauerhaft finanziert noch haben sie genug Fachpersonal.

      Westpol ist das politische Fernsehmagazin für Nordrhein-Westfalen, aktuell, kritisch und hintergründig. Ob in Wirtschaft und Gesellschaft, in Schule und Beruf: die Entscheidungen, die die Politik in der Landeshauptstadt Düsseldorf trifft, gehen jeden an. Wer entscheidet was? Und warum? Wie wirkt sich Politik auf die Menschen und ihren Alltag aus? Westpol deckt auf, analysiert und beleuchtet die Zusammenhänge.

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programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 28.03.2024