• 15.01.2018
      00:20 Uhr
      Presseclub Die schwarz-roten Regierungspläne: Großer Wurf oder kleinster Nenner? | tagesschau24
       

      Sind Union und SPD auf dem richtigen Weg? Und bekommen wir wieder eine Große Koalition in Berlin? Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Sonia Seymour Mikich am Sonntag mit den Gästen:

      • Bettina Gaus, taz. die tageszeitung
      • Angelika Hellemann, Bild am Sonntag
      • Andreas Rinka, Reuters
      • Thomas Schmid, Publizist

      Nacht von Sonntag auf Montag, 15.01.18
      00:20 - 01:02 Uhr (42 Min.)
      42 Min.

      Sind Union und SPD auf dem richtigen Weg? Und bekommen wir wieder eine Große Koalition in Berlin? Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Sonia Seymour Mikich am Sonntag mit den Gästen:

      • Bettina Gaus, taz. die tageszeitung
      • Angelika Hellemann, Bild am Sonntag
      • Andreas Rinka, Reuters
      • Thomas Schmid, Publizist

       

      Noch nie war die Bundesrepublik so lange ohne gewählte Regierung. Das soll sich bald ändern: Nach 28-stündigen Verhandlungen haben CDU, CSU und SPD am Freitagmorgen die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgelegt. Alle drei Parteien sagen, das Papier trage maßgeblich ihre Handschrift. Jetzt soll über die Bildung einer erneuten Großen Koalition verhandelt werden.

      Herausgekommen ist eher ein Papier der Details, keines der grundsätzlichen Entwürfe. Die zentralen Inhalte: Viele Bürger sollen künftig mehr Geld übrig haben; der Flüchtlingszuzug wird beschränkt; Europa soll gestärkt werden – und die Klimaziele für 2020 sind passé. Allerdings wurden viele wichtige Themen kaum angepackt: Demographischer Wandel, Mobilität, Digitalisierung, marode Schulen, Infrastruktur.

      Die Einigung in Berlin gelang offenbar auch deshalb, weil die potenziellen Koalitionspartner enorme Finanzmittel verteilen können. Änderungen in der Steuer-, Renten- und Gesundheitspolitik sollen die Bürger entlasten: Der Soli wird gesenkt, das Kindergeld erhöht. Das Rentenniveau soll stabil bleiben, die Arbeitgeber zahlen künftig wieder einen höheren Anteil für die Krankenversicherung.

      Doch bevor es wirklich zu einer neuen Großen Koalition kommt, sind noch einige Hürden zu überwinden. Besonders in der SPD ist das Misstrauen groß – zu traumatisch war das desaströse Wahlergebnis im Herbst. Vor vier Jahren konnte die SPD noch den Mindestlohn durchsetzen. Dieses Mal steht kein sozialdemokratisches Herzensanliegen im Sondierungspapier. Die Bürgerversicherung zum Beispiel wird nicht kommen.
      Sind Union und SPD auf dem richtigen Weg? Und bekommen wir wieder eine Große Koalition in Berlin?

      Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Sonia Seymour Mikich am Sonntag mit den Gästen:
      Bettina Gaus, taz. die tageszeitung
      Angelika Hellemann, Bild am Sonntag
      Andreas Rinka, Reuters
      Thomas Schmid, Publizist

      Diskussionsleitung: Sonia Seymour Mikich

      Der Presseclub ist eine aktuelle Diskussionssendung, in der das jeweils wichtigste politische Thema der Woche aufgearbeitet wird. Journalistinnen und Journalisten mit unterschiedlichen Standpunkten analysieren aus unterschiedlichen Blickwinkeln politische Ereignisse und Entwicklungen. Dabei wird der Hintergrund von Schlagzeilen aufgehellt, und es entsteht im Dialog ein Wettstreit um die Interpretation von politischen Vorgängen. Für das Publikum ergibt sich damit ein Angebot von Meinungen, die sich in der Diskussion überprüfen lassen müssen und auf diese Weise ihre Glaubwürdigkeit und Plausibilität unter Beweis stellen müssen.

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programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 16.08.2018