• 10.05.2021
      00:42 Uhr
      Presseclub Klimaschutz als Wahlkampfthema: Mehr Schein als Sein? | tagesschau24
       

      Klimaschutz als Wahlkampfthema: Mehr Schein als Sein?
      Die Bundesregierung muss den Klimaschutz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts kurzfristig noch einmal verstärken. Das erst 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz sei teilweise grundrechtswidrig, urteilten die Karlsruher Richter. Da konkrete Vorgaben zum Treibhausgas-Ausstoß ab 2031 fehlten, müsse bis Ende 2022 nachgebessert werden. Darüber diskutieren:
      • Melanie Amann

      • Jan Fleischhauer
      • Rico Grimm
      • Antje Höning

      Nacht von Sonntag auf Montag, 10.05.21
      00:42 - 01:25 Uhr (43 Min.)
      43 Min.
      VPS 00:40

      Klimaschutz als Wahlkampfthema: Mehr Schein als Sein?
      Die Bundesregierung muss den Klimaschutz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts kurzfristig noch einmal verstärken. Das erst 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz sei teilweise grundrechtswidrig, urteilten die Karlsruher Richter. Da konkrete Vorgaben zum Treibhausgas-Ausstoß ab 2031 fehlten, müsse bis Ende 2022 nachgebessert werden. Darüber diskutieren:
      • Melanie Amann

      • Jan Fleischhauer
      • Rico Grimm
      • Antje Höning

       

      Stab und Besetzung

      Moderation Jörg Schönenborn

      Die Bundesregierung muss den Klimaschutz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts kurzfristig noch einmal verstärken. Das erst 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz sei teilweise grundrechtswidrig, urteilten die Karlsruher Richter. Da konkrete Vorgaben zum Treibhausgas-Ausstoß ab 2031 fehlten, müsse bis Ende 2022 nachgebessert werden.

      Die politischen Reaktionen folgten schnell: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will das Gesetz bis zur Bundestagswahl optimieren und plädiert dafür, das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Schon am kommenden Mittwoch soll das Gesetz im Kabinett besprochen werden.
      Werden jetzt alle Parteien "grün"?

      Denn ein Wahlkampfschlager könnte die Klimapolitik im Superwahljahr werden: Alle Parteien, mit Ausnahme der AFD "ergrünen", das Thema ist vor allem in der jüngeren Generation ein zentrales Anliegen. Nicht nur deshalb ist die frisch gekürte Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock - laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend - im Höhenflug.

      Nun ziehen die anderen Parteien nach: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erst am Donnerstag auf dem Petersberger Klimadialog zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung aufgerufen. Es gehe um "lebenswerte Bedingungen auch für künftige Generationen". Und auch Bundesminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz präsentierte sich in dieser Woche als erster Umweltschützer und forderte: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden, also fünf Jahre früher als ursprünglich geplant.

      Doch wie realistisch sind die ehrgeizigen Klimaziele? Wer zahlt die Zeche für grünen Strom und energetische Gebäudesanierung? Und ist ein sauberer Energiemix kurzfristig überhaupt machbar? Fahren wir alle in fünf Jahren Elektroautos oder kann sich das nur eine reiche, umweltbewusste Elite leisten? Und ist das Klima wirklich der Wahlkampfschlager oder werden andere Themen, z.B. die Corona-gebeutelte Wirtschaft, die Wahlen entscheiden?

      • Melanie Amann
      Nach Abschluss ihrer Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München und mehreren Hospitationen arbeitete Melanie Amann zunächst als Redakteurin bei der "Financial Times Deutschland". 2006 wechselte sie zur "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung", 2013 als Politikredakteurin ins Hauptstadtbüro des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Seit Februar 2019 leitet sie gemeinsam mit drei weiteren Redakteuren das Hauptstadtbüro und seit Mai 2021 ist sie Mitglied der Chefredaktion des Nachrichtenmagazins.

      • Jan Fleischhauer

      Jan Fleischhauer studierte deutsche Literatur und Philosophie in Hamburg und absolvierte die Henri-Nannen-Schule für Journalismus. Von 1989 an arbeitete er für das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Es war Reporter in Leipzig, leitete stellvertretend das Wirtschaftsressort und dann das Hauptstadtbüro des Magazins. 2001 bis 2005 berichtete Jan Fleischhauer als Wirtschaftskorrespondent aus New York und ging dann zurück nach Berlin. 2011 begann er mit seiner Kolumne "Der schwarze Kanal" bei Spiegel Online, mit der er schnell bekannt wurde. Im August 2019 wechselte Jan Fleischhauer als Kolumnist zum Nachrichtenmagazin "Focus".

      • Rico Grimm

      Rico Grimm ist Chefredakteur und Reporter beim Online-Magazin "Krautreporter.de". Dort berichtet er über die Klimakrise, Globalisierung, die Macht der Vielen und neue politische Ideen. Er studierte Politikwissenschaft und Journalismus und schrieb für verschiedene Medien wie "Zitty", "Spiegel Online", "Zeit Online". 2017 veröffentlichte er ein Buch über die Ideologie der neuen Rechten: "Bin ich schon rechts?"

      • Antje Höning

      Antje Höning studierte Volkswirtschaftslehre in Kiel und arbeitete parallel als freie Mitarbeiterin für die "WAZ". Von 1992 bis 1997 war wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität in Kiel. Nach Promotion ging sie für drei Jahre als Pressesprecherin zur Bundesagentur für Arbeit. 2000 wechselte Antje Höning in die Wirtschaftsredaktion der "Rheinischen Post", die sie seit 2008 leitet. 2002 erhielt sie al

      s beste Nachwuchs-Journalistin den Ernst-Schneider-Preis.

      Der Presseclub ist eine aktuelle Diskussionssendung, in der das jeweils wichtigste politische Thema der Woche aufgearbeitet wird. Journalistinnen und Journalisten mit unterschiedlichen Standpunkten analysieren aus unterschiedlichen Blickwinkeln politische Ereignisse und Entwicklungen. Dabei wird der Hintergrund von Schlagzeilen aufgehellt, und es entsteht im Dialog ein Wettstreit um die Interpretation von politischen Vorgängen. Für das Publikum ergibt sich damit ein Angebot von Meinungen, die sich in der Diskussion überprüfen lassen müssen und auf diese Weise ihre Glaubwürdigkeit und Plausibilität unter Beweis stellen müssen.

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programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 26.09.2021