• 18.04.2021
      08:15 Uhr
      Zur Sache Rheinland-Pfalz! Das Politik-Magazin fürs Land mit Britta Krane | tagesschau24
       

      Themen:

      • Wie Verkehrssünder vom Datenschutz profitieren können
      • Mehr Freiheiten für Geimpfte - Was halten die Rheinland-Pfälzer davon? / Gast: Prof. Norbert Paul, Medizin-Ethiker
      • Machtkampf zwischen Söder und Laschet - Rheinland-pfälzische CDU-Basis steht hinter Söder / Zugeschaltet: Dr. Isabelle Borucki, Politikwissenschaftlerin
      • Mehr Macht für den Bund im Kampf gegen Corona - Kann die dritte Welle so gebrochen werden?
      • Zur Sache PIN: Bundesinfektionsschutzgesetz - Was darf der Bund, was dürfen die Länder?
      • Die Not im Lockdown mit dem stillen Örtchen
      • Münchwald - Wenn täglich 1400 Autos und Laster durchs Dorf rasen

      Sonntag, 18.04.21
      08:15 - 09:00 Uhr (45 Min.)
      45 Min.

      Themen:

      • Wie Verkehrssünder vom Datenschutz profitieren können
      • Mehr Freiheiten für Geimpfte - Was halten die Rheinland-Pfälzer davon? / Gast: Prof. Norbert Paul, Medizin-Ethiker
      • Machtkampf zwischen Söder und Laschet - Rheinland-pfälzische CDU-Basis steht hinter Söder / Zugeschaltet: Dr. Isabelle Borucki, Politikwissenschaftlerin
      • Mehr Macht für den Bund im Kampf gegen Corona - Kann die dritte Welle so gebrochen werden?
      • Zur Sache PIN: Bundesinfektionsschutzgesetz - Was darf der Bund, was dürfen die Länder?
      • Die Not im Lockdown mit dem stillen Örtchen
      • Münchwald - Wenn täglich 1400 Autos und Laster durchs Dorf rasen

       

      Achtung Blitzer - Wie Verkehrssünder in Rheinland-Pfalz vom Datenschutz profitieren können: Marcus M. aus Kusel fuhr genau 21 km/h zu schnell. 80 waren erlaubt. Geblitzt wurde er mit 101 auf der A 65 bei Wörth. Ihm droht dafür ein Punkt in der Flensburger Kartei. Allerdings ist der 39-jährige Lehrer zum Anwalt gegangen und der hat einen Datenschutzverstoß der Zentralen Bußgeldstelle in Rheinland-Pfalz festgestellt. Die nämlich hatte zeitgleich mit dem Anhörungsbogen an den Fahrzeughalter auch eine Anfrage an das Fahrerlaubnisregister nach Flensburg geschickt. So wollte sie ermitteln, ob der Mann dort bereits einschlägig verzeichnet ist. Genau das aber darf sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Eine solche automatisierte Abfrage verstoße gegen den Datenschutz, konstatierte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für Datenschutz. Und jetzt hofft der Autofahrer aus Kusel, dass sich vor dem Amtsgericht Kandel einiges zu seinen Gunsten verändern könnte. Er hat jetzt Chancen, um den Punkt in Flensburg herumzukommen. Myriam Schönecker mit den Hintergründen.

      Mehr Freiheiten für Geimpfte - Was halten die Rheinland-Pfälzer*innen davon? Schon seit Sonntag müssen zweimal Geimpfte in Rheinland-Pfalz keinen negativen Corona-Test vorlegen, wenn sie zum Friseur oder in einen Biergarten gehen wollen. Allerdings, so das Gesundheitsministerium, müssen sie dort vorher einen Impfnachweis schriftlich oder digital vorlegen. Gerade einmal fünf Prozent aber sind bislang vollständig, also zweimal, geimpft. Wie gerecht finden es die restlichen 95 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, möglicherweise noch bis zum Herbst damit warten zu müssen. Und wie frei fühlen sich die bereits Geimpften? Reporterin Sabine Rappen hat Stimmen in ganz Rheinland-Pfalz eingeholt. Zu Gast im Studio ist Prof. Norbert Paul, Medizin-Ethiker und Vorsitzender des Ethik-Beirats für die Corona-Schutzimpfungen des Landes Rheinland-Pfalz.

      Machtkampf zwischen Söder und Laschet - Rheinland-pfälzische CDU-Basis steht hinter Söder: Laschet will. Söder will. Die Gremien von CDU und CSU haben sich jeweils für ihren Parteivorsitzenden ausgesprochen. Das ist nicht weiter verwunderlich. Geht es allein nach den Gremien, dann wird wohl Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union. Fragt man aber die Basis der CDU, beispielsweise in Rheinland-Pfalz, dann sieht das ganz anders aus. Viele ergreifen öffentlich Partei für den CSU-Chef Söder. Sieben der 36 Kreisverbände der rheinland-pfälzischen CDU gehen gerade auf die Barrikaden und fordern, die Kreisverbände bei der Entscheidung einzubeziehen. "Besser es tut ein paar Tage weh als vier Jahre", sagen diejenigen, die Armin Laschet verhindern und mit Markus Söder in den Wahlkampf ziehen wollen. "Zur Sache Rheinland-Pfalz" mit einem Stimmungsbild aus der rheinland-pfälzischen CDU. Zugeschaltet ist Dr. Isabelle Borucki, Politikwissenschaftlerin an der Uni Duisburg-Essen.

      Mehr Macht für den Bund im Kampf gegen Corona - Kann die dritte Welle so gebrochen werden: Hier ein bisschen Lockdown, da ein bisschen lockern - bislang glichen die deutschen Corona-Regeln einem Flickenteppich. Oft legten Bundesländer die gemeinsam mit der Kanzlerin getroffenen Beschlüsse nach eigenen Vorstellungen aus. Mit einem neuen Infektionsschutzgesetz soll das nun einheitlicher werden. Übersteigt der Inzidenzwert künftig die Zahl von 100, dann zieht Berlin die Notbremse. Kann es so gelingen, den Kampf gegen Corona zu gewinnen? Wie positioniert sich die rheinland-pfälzische Landesregierung, und was sagen Mediziner in Ludwigshafen dazu, wo es derzeit die höchsten Inzidenzwerte gibt?

      Zur Sache PIN: Bundesinfektionsschutzgesetz - Was darf der Bund, was dürfen die Länder?

      Die Not im Lockdown mit dem stillen Örtchen - Wo gibt es noch öffentliche Toiletten in Rheinland-Pfalz? Die Zahl der stillen Örtchen nimmt im Corona-Lockdown deutlich ab. Allein schon deshalb, weil die Gastronomie geschlossen ist. Im Zentrum vieler Städte kann das zu einem Problem werden. Der Co

      ffee-to-go kombiniert mit einer schwachen Blase wird da für manche zur Tortour. Ein Toiletten-Gang durch die Mainzer Innenstadt.

      Schlaflos in Münchwald - Wenn täglich 1400 Autos und Laster durchs Dorf rasen: "Wir leben hier an einer Rennstrecke", empört sich Nicole Macjhrzyk. Mit diesem Wort spricht sie über die Hauptstraße von Münchwald. 300 Einwohner*innen hat das Dorf im Soonwald und viele von ihnen fühlen sich, als lebten sie in einer Einflugschneise. An Tempo 50 hält sich hier kaum jemand. Die meisten Fahrzeuge - darunter viele LKW - rasen mit 70, 80 "Sachen" die gerade Straße entlang, sagt die Bürgerinitiative. Die Einwohner*innen haben sich an die Verbandsgemeinde, den Landkreis und den LBM (Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz) gewandt. Sie kämpfen um Tempo 30. Doch bisher ohne Erfolg.

      Wird geladen...
      Wird geladen...
      Sonntag, 18.04.21
      08:15 - 09:00 Uhr (45 Min.)
      45 Min.

programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 27.09.2021