• 04.12.2012
      00:00 Uhr
      2+Leif Verbieten und verdrängen - Was bringt ein NPD-Verbot? - Moderation: Thomas Leif | SR Fernsehen
       

      Gäste:

      • Sebastian Edathy, SPD, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag (er ist für ein NPD-Verbot)
      • Toralf Staud, Journalist und Buchautor - "Das Buch gegen Nazis" (er ist gegen ein NPD-Verbot)

      Nacht von Montag auf Dienstag, 04.12.12
      00:00 - 00:30 Uhr (30 Min.)
      30 Min.
      Stereo

      Gäste:

      • Sebastian Edathy, SPD, Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag (er ist für ein NPD-Verbot)
      • Toralf Staud, Journalist und Buchautor - "Das Buch gegen Nazis" (er ist gegen ein NPD-Verbot)

       

      "Verbieten und verdrängen was bringt ein NPD-Verbot?" Am Mittwoch kommt es zur entscheidenden Sitzung: Die Innenminister der Länder beraten über einen zweiten Anlauf, um die NPD als verfassungswidrig einstufen und damit verbieten zu lassen. Angeblich ist eine deutliche Mehrheit der Minister für einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht (BVG). Der Bund und die Spitzen der Sicherheitsbehörden sind allerdings nicht so sicher, ob das BVG einem Verbot zustimmen wird. Die Befürworter eines Verbotes erhoffen sich so, der rechtsextremen Szene in Deutschland einen entscheidenden Schlag versetzen zu können. Kritiker dieses Vorgehens sprechen von reiner Symbolpolitik.

      Das Kernproblem ist erschreckend: Rechtsextremes Gedankengut breitet sich in Deutschland weiter aus. Einer neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge haben fast zehn Prozent der Bevölkerung ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild. Während in Westdeutschland jeder fünfte Bürger eine ausländerfeindliche Einstellung hat, sind es in Ostdeutschland fast 39 Prozent, so die Ergebnisse der Studie. Wie kann Rechtsextremismus sinnvoll bekämpft und verhindert werden? Ist der Staat damit überfordert? Wie gefährlich ist die Neonazi-Szene? Wer hat im Kampf gegen rechts versagt? Welchen Erfolg haben Aussteiger-Programme? Was, wenn ein erneutes NPD-Verbotsverfahren an Karlsruhe scheitert?

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      Nacht von Montag auf Dienstag, 04.12.12
      00:00 - 00:30 Uhr (30 Min.)
      30 Min.
      Stereo

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