• 16.06.2021
      09:00 Uhr
      Live aus dem Landtag des Saarlandes SR Fernsehen
       

      Der Landtag kommt am Vormittag zu seiner monatlichen Plenarsitzung zusammen. Das Plenum ist in diesem Monat für zwei Tage angesetzt. Neben einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Hans (CDU) stehen unter anderem Anträge zu Wasserstoff und Strukturwandel sowie zur Stilllegung des Atomkraftwerkes Cattenom auf der Tagesordnung.

      Mittwoch, 16.06.21
      09:00 - 12:00 Uhr (180 Min.)
      180 Min.
      Stereo

      Der Landtag kommt am Vormittag zu seiner monatlichen Plenarsitzung zusammen. Das Plenum ist in diesem Monat für zwei Tage angesetzt. Neben einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Hans (CDU) stehen unter anderem Anträge zu Wasserstoff und Strukturwandel sowie zur Stilllegung des Atomkraftwerkes Cattenom auf der Tagesordnung.

       

      Ganze 30 Tagesordnungspunkte sind auf zwei Sitzungstage verteilt. Aus Sicht der Abgeordneten des Landtags gibt es vor der Sommerpause offenbar noch Vieles abzuräumen. Eigentlich war diese Sitzung auch zunächst als letzte vor der Sommerpause geplant. Inzwischen ist aber doch noch eine Sitzung für die erste Juli-Woche angesetzt worden.

      Den Auftakt der heutigen Sitzung bildet eine weitere Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) zur Corona-Politik. Ausführliche Debatten sind zu den Themen "Wasserstoff und Strukturwandel" sowie "Wasserversorgung und Wasserqualität" geplant. Wasser ist außerdem Thema einer Fragestunde am Donnerstagmorgen, die der fraktionslose Abgeordnete und AfD-Politiker Lutz Hecker beantragt hat.

      Darüber hinaus beschäftigen sich die Abgeordneten unter anderem mit einem Gesetzentwurf, der die kommunalen Unternehmen stärken und den Kommunen mehr Möglichkeiten bieten soll, unternehmerisch tätig zu werden - ohne gleichzeitig private Firmen zu benachteiligen. Auch das Dauer-Thema Cattenom steht auf der Tagesordnung. Die Linksfraktion fordert in einem Antrag die Landes- und Bundesregierung auf, sich stärker für eine Stilllegung des französischen Atommeilers einzusetzen.

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programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 23.09.2021