Norbert Klein und Peter Stefan Herbst im Gespräch mit:
Norbert Klein und Peter Stefan Herbst im Gespräch mit:
"Von uns kriegt eigentlich jeder Pickel im Gesicht, wenn er daran denkt". Mit dieser inneren Grundhaltung ging Elke Ferner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, in die Sondierungen über eine mögliche gemeinsame Regierung mit der Union. Inzwischen wirbt sie an der Basis für die Annahme des Koalitionsvertrags. Aber bringt der wirklich die Politikwende, die die SPD vorab zur Bedingung gemacht hatte? Da sind viele skeptisch. Manches steht unter Finanzierungsvorbehalt, Steuererhöhungen für Bestverdiener wurden von der Union blockiert. Den Mindestlohn soll es für viele erst 2017 geben, die Rentenverbesserungen für Mütter müssen von den Beitragszahlern aufgebracht werden, nicht aus Steuermitteln. Die Maut steht auch drin, obwohl sie niemand außer der CSU haben wollte.
Die SPD-Spitze hat Mut gezeigt, alle Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden zu lassen und nicht einen kleinen Zirkel. Aber was ist, wenn es nur eine knappe Mehrheit gibt? Kann sie dann wirklich unbeschwert in die Regierung gehen?
Wie entscheidet die Basis?
Simone Peter, neue Co-Vorsitzende der Bündnisgrünen, sieht den Koalitionsvertrag sehr skeptisch. Insbesondere die gebremste Energiewende stößt bei ihr und anderen Spitzengrünen auf große Vorbehalte. Allerdings: Ausgerechnet in Hessen läuft alles auf eine schwarz-grüne Koalition hinaus, obwohl sich beide Parteien dort über Jahrzehnte besonders verbissen bekämpft haben.
Als Juniorpartner in Berlin und Wiesbaden - aber immer unter Führung der Union: Ist das rot-grüne Projekt damit beendet? Wie werden die SPD-Mitglieder abstimmen? Was sind die Erwartungen an die jeweilige neue Regierung im Bund und in Hessen? Und was ergibt sich daraus für die Positionierung für 2017? Wird die Konjunktur tatsächlich so stabil bleiben, dass sich alle Wünsche aus dem automatischen Steuerzuwachs finanzieren lassen? Oder wird der Regierungsvertrag - wie so oft in der Vergangenheit - von den so genannten "Sachzwängen" überholt? Vor allem aber: Wie viele Pickel hat das Führungsteam der SPD denn nun tatsächlich aus den Koalitionsverhandlungen mitgebracht?
Fragen über Fragen, die Norbert Klein und Peter Stefan Herbst, die Chefredakteure von SR und SZ, am Montag, 9. Dezember, 18.15 Uhr, im SR Fernsehen mit ihren Gästen diskutieren werden.
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