• 09.02.2013
      08:45 Uhr
      Quo vadis BRD? (1-5/5) Planet Schule | SWR Fernsehen RP
       
      • Sicherheit oder Freiheit?
      • Medien und Politik
      • Lobbyismus - Die stille Macht
      • Auftrag umstritten? Die Bundeswehr im Wandel
      • Demokratie 2.0: Chance oder Bedrohung für das politische System?

      Samstag, 09.02.13
      08:45 - 11:15 Uhr (150 Min.)
      150 Min.
      Stereo
      • Sicherheit oder Freiheit?
      • Medien und Politik
      • Lobbyismus - Die stille Macht
      • Auftrag umstritten? Die Bundeswehr im Wandel
      • Demokratie 2.0: Chance oder Bedrohung für das politische System?

       
      • Sicherheit oder Freiheit?

      Mit der Entwicklung der Digitaltechnik ist die Datenerfassung, Datenhaltung, Datenweitergabe und Datenanalyse immer einfacher geworden. Technische Entwicklungen wie Internet, E-Mail, Mobiltelefonie, Videoüberwachung und elektronische Zahlungsmethoden schaffen neue Möglichkeiten und leider auch neue Begehrlichkeiten. Ein Interesse an personenbezogenen Informationen haben sowohl staatliche Stellen als auch private Unternehmen. Vor Übergriffen sowohl der einen wie der anderen Seite ist man im Prinzip durch verschiedene Grundrechte des Grundgesetzes geschützt. Doch von beiden Seiten wird versucht - legal oder illegal - diesen gewährleisteten Freiheits- und Personenschutz zu unterlaufen.
      Der Film wird dem veränderten Rechtsempfinden der staatlichen Organe aber auch in der Bevölkerung nachspüren. Noch hinterlassen die meisten unbedacht und freiwillig breite Datenspuren in den Netzen. Nicht nur seit Schäubles Amtszeit wird der Kernbereich der Grundrechte sehr eng definiert und die gesamte Bevölkerung der BRD zu Generalverdächtigen gemacht. Hat Deutschland bereits eine Stasi 2.0? Wo verlaufen die Grenzen zu einem Überwachungsstaat?

      • Medien und Politik

      Die Medien wurden und werden im demokratischen Staatswesen gerne als "4. Gewalt" bezeichnet. Als eine weitere Kontrolle von Parlament und Regierung, als Gewährleister von Information und Meinungsbildung. Eine Ausübung derlei Funktionen ist jedoch an gewisse Vorbedingungen geknüpft: Pressefreiheit, freier Zugang zu Informationen und Medien, Unabhängigkeit der Medienmacher und "Staatsferne". Das Grundgesetz macht in Art. 5 hierzu zwar eindeutige Rahmenvorgaben - aber wie sieht es mit der Verfassungswirklichkeit aus in einer neuen Medienwelt, die von Quotendruck, Wirtschaftsinteressen und immerwährenden politischen Begehrlichkeiten geprägt ist? Sind die Medien heute nicht selbst zu einer Macht im Staat herangewachsen? Und wenn ja, wer kontrolliert sie? Reichen Selbstverpflichtungen und journalistisches Ethos aus?
      Der Film will mit kritischem Blick unheilige Allianzen aufzeigen und an konkreten Fallbeispielen - wie auch anhand von Rückblicken in die Mediengeschichte nach 1945 - den Blick für demokratische Prinzipien bei der Herstellung von - und im Umgang mit Medien schärfen.

      • Lobbyismus - Die stille Macht

      Lobbyismus wird beschrieben als "die zielgerichtete Beeinflussung von Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung" (H.Merkle). Damit stehen die Akteure des Lobbyismus - Verbände, Lobbyisten, Politiker - immer im Spannungsfeld zwischen berechtigtem Interessen- und Informationsaustausch und einer möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien.
      Beratung - Lobbying - Korruption: Wo hört das eine auf, wo fängt das andere an? Wohin führt der immer aufwändiger und subtiler betriebene Lobbyismus in der politischen Landschaft der BRD? Wie steht es mit der verlangten Unabhängigkeit der Abgeordneten? Wer hat wirklich das Sagen und wie viel Einfluss bleibt dem Bürger? Entlang dieser Fragestellungen begleitet der Film Protagonisten auf beiden Seiten dieses politischen Pokers: Er folgt Lobbyisten und Abgeordneten bei formellen und informellen Treffen und schildert am Beispiel des Ringens um die Umweltschutzgesetzgebung die vielfältigen "Beratungsanstrengungen" unterschiedlicher Lobbyverbände. Dabei kann herausgelesen werden, wie sich zum Beispiel bei der Grenzwertregelung von CO2 für Pkws der beratende Einfluss in der Gesetzgebung niederschlägt.

      • Auftrag umstritten? Die Bundeswehr im Wandel

      • Demokratie 2.0: Chance oder Bedrohung für das politische System?

      Soziale Netzwerke bilden, Kurznachrichten versenden, im Sekundentakt Informationen, Bilder und Texte austauschen - das gehört mittlerweile zum Alltag einer hauptsächlich jüngeren Generation, die heute in der Netzwelt aufwächst. Doch allmählich schwinden die Berührungsängste in allen Gesellschaftsgruppen. Die unzähligen Kommunikationsmöglichkeiten in digitalen Netzwerken könnten in Zukunft verhärtete Strukturen des politischen Systems aufbrechen und eine als politikverdrossen geltende Gesellschaft zu neuer politischer Teilhabe erwecken. Aber ist eine über das Web 2.0 ausgetragene Willens- und Entscheidungsfindung wirklich demokratisch?
      Der Film lotet anhand verschiedener Beispiele politischer Netzwerke die Chancen, aber auch die möglichen Gefahren der neuen Kommunikationsplattformen für die parlamentarische Demokratie aus.

      Aus der Reihe "Planet Schule"

      Wird geladen...
      Samstag, 09.02.13
      08:45 - 11:15 Uhr (150 Min.)
      150 Min.
      Stereo

programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 02.12.2022