Themen:
Themen:
In Frankfurt steigen die Müllgebühren rückwirkend zum Jahresbeginn deutlich. Die Zustimmung des Stadtparlaments könnte jedoch gegen geltendes Recht verstoßen. Höhere Gebühren sind nur erlaubt, um eine Kostendeckung zu erreichen.
Beim traditionellen Hessengipfel der SPD geht es heute und am Samstag unter anderem um die Sozialpolitik. Für die Bewohner aller Regionen sollen gleichberechtigte Lebenschancen geschaffen werden. Mit EU-Kommissar Günther Oettinger und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist auch außerhessische Politprominenz zu Gast.
Mit dem Konjunkturpaket sollte vor drei Jahren Die Wirtschaft in Deutschland angekurbelt werden. Krankenhäuser, Schulen und Straßen wurden saniert oder ausgebaut. Am Freitag zog Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) eine Abschluss-Bilanz.
Bürgerproteste im Waldemser Ortsteil Esch im Rheingau-Taunus-Kreis: Mitten durch den Ort mit 1.200 Einwohnern führen zwei stark befahrene Bundesstraßen. Eine Ortsumgehung ist im Bundesverkehrswegplan nicht vorgesehen.
Der Betriebsrat von Opel hat am Freitag mit großer Mehrheit den 50-jährigen Wolfgang Schäfer-Klug zum Betriebsratsvorsitzenden gewählt. Schäfer-Klug löst Klaus Franz ab, der elf Jahre lang der oberste Arbeitnehmervertreter bei Opel war.
programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 30.03.2023