Am 25. Januar hat Griechenland ein neues Parlament gewählt. Wird die Wahl zur Zerreißprobe für den Euro und die EU? Kommt der "Grexit"? Was hilft den Griechen wieder auf die Beine? Darüber diskutiert Sigmund Gottlieb mit seinen Gästen:
Moderation: Sigmund Gottlieb
Am 25. Januar hat Griechenland ein neues Parlament gewählt. Wird die Wahl zur Zerreißprobe für den Euro und die EU? Kommt der "Grexit"? Was hilft den Griechen wieder auf die Beine? Darüber diskutiert Sigmund Gottlieb mit seinen Gästen:
Moderation: Sigmund Gottlieb
Paukenschlag in Athen. Der "Euro-Schreck" Alexis Tsipras ist neuer Ministerpräsident und hat seinen Bürgern teure Geschenke versprochen. Aber wie will er das alles bezahlen? Mit der EU stehen harte Gespräche vor der Tür: Der Regierungschef will einen Schuldenschnitt und ein Ende des Sparens. Kanzlerin Merkel ist alarmiert und CSU-Chef Seehofer hält an dem Grundsatz "Hilfe gegen Reformen" fest. Wie könnte ein Kompromiss aussehen? Wohin führt Tsipras sein Land?
Er wirft der aktuellen griechischen Regierung vor: "Sie hat sich nicht getraut, sich mit jener Oligarchie zu messen, die in Griechenland alles kontrolliert und das Land in diese Situation gebracht hat". Er betrachtet das neue griechische Linksbündnis Syriza zwar skeptisch, "auch, weil andere Töne angeschlagen werden und Widerstand angekündigt wird". Er ist sich dennoch sicher: "Man wird sich an einen Tisch setzen und über alles nüchtern sprechen müssen." Und: "Wahlen können und dürfen in einer Demokratie niemals als Gefahr betrachtet werden."
ie meint: "Wenn Syriza gewählt wird, wird Realpolitik folgen." Und die könnte ihrer Meinung nach so aussehen: Griechenland sei "ein Kreislauf von immer neuen Schulden, deshalb muss eine tragende Lösung her. Schuldenschnitt oder eine Sonderlösung." Sie ist entschieden gegen einen "Grexit", denn: "Ein Euro-Austritt würde zu Verelendung und Verarmung führen. Das ist nicht das, was die Griechen wollen können." Sie ist sicher: "Die Euro-Politiker haben erkannt, dass eine tragfähige Lösung kommen muss."
Er kritisiert: "In Griechenland gibt es keinen öffentlichen Zugang zu den Finanzen der Parteien, keinen Petitionsausschuss im Parlament, keine Bürger- oder Volksentscheide - und die Einkommenserklärungen der Abgeordneten sind unvollständig oder nur begrenzt zugänglich." Das griechische Volk fühle sich von seinen Politikern im Stich gelassen: "Es gibt ein großes politisches Vakuum." Er fordert "mehr Transparenz, Rechenschaftspflicht und Bürgerbeteiligung." Und er warnt: "Die Spannungen in der griechischen Gesellschaft sind so groß geworden, dass das jederzeit explodieren kann."
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