Neues zu Hartz IV - Am Sonntag wieder über die Hartz-IV-Reform verhandelt. Bund, Länder und Bundestagsfraktionen suchen nach einem Kompromiss. Den Vorschlag der Ministerpräsidenten, den Regelsatz um drei Euro zu erhöhen, will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Und auch bei Equal Pay, der gleichen Bezahlung für Leiharbeiter, sind die Fronten verhärtet. Trotzdem wollen alle Beteiligten eine schnelle Einigung.
Das Superwahljahr 2011 - Die Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Auftakt zu einem Superwahljahr mit mindestens sieben Landtagswahlen. Dabei geht es für alle Parteien um sehr viel: für die Bundesregierung um schwarz-gelbe Mehrheiten in möglichst vielen Ländern, für SPD und Grüne um eine klare Mehrheit im Bundesrat und für die Linke um den Einzug in möglichst viele Landesparlamente. Schaltgespräche mit Kurt Beck, SPD, MP Rheinland-Pfalz und Stefan Mappus, CDU, MP Baden-Württemberg.
Plagiatsvorwürfe gegen zu Guttenberg. Wie geht es weiter mit den Plagiatsvorwürfen gegen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg? Die Universität in Bayreuth hat ihm 14 Tage Zeit gegeben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Im politischen Berlin wird ihm so viel Zeit nicht eingeräumt. Es bleibt die Frage: Reicht seine bisherige Entschuldigung?
Autor: Christian Thiels
Aktuelle Reaktionen und Gespräche zur Bürgerschaftswahl in Hamburg
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