• 12.11.2015
      20:15 Uhr
      zur Sache Rheinland-Pfalz! Das Politik-Magazin fürs Land mit Birgitta Weber | SWR Fernsehen RP
       

      Themen u.a.:

      • Flüchtlingsfamilien und ihre deutschen Helfer kämpfen um Bleiberecht - Schwierige Abschiebung
      • Was bedeutet die Flüchtlingsfrage für die Wahlchancen? Nervosität im Landtag
      • Aktuelle Stunden in Mainz Rechte und Flüchtlinge beschäftigen Landtag

      Donnerstag, 12.11.15
      20:15 - 21:00 Uhr (45 Min.)
      45 Min.
      Stereo HD-TV

      Themen u.a.:

      • Flüchtlingsfamilien und ihre deutschen Helfer kämpfen um Bleiberecht - Schwierige Abschiebung
      • Was bedeutet die Flüchtlingsfrage für die Wahlchancen? Nervosität im Landtag
      • Aktuelle Stunden in Mainz Rechte und Flüchtlinge beschäftigen Landtag

       
      • Flüchtlingsfamilien und ihre deutschen Helfer kämpfen um Bleiberecht - Schwierige Abschiebung

      Jetzt gelten auch Albanien, Kosovo und Montenegro als sichere Herkunftsländer. Vom Balkan kommen mehr als die Hälfte der Flüchtlinge, die so gut wie keine Chance auf Asyl haben.

      Rund 190.000 Menschen müssten Deutschland eigentlich verlassen. Doch was sich einfach anhört, wird kompliziert, wenn es nicht mehr nur um Zahlen, sondern um die betroffenen Familien geht. Familien wie Merita und Muhamed Maksuti aus dem Kosovo. Sie leben in Prüm - in ständiger Angst, dass sie zurück in die Heimat müssen. Mit Hilfe deutscher Helfer haben sie Widerspruch gegen den Abschiebungsbescheid eingelegt. Schließlich hat die Flüchtlingsfamilie fünf Kinder. Eins davon ist krank und wird derzeit in Rheinland-Pfalz behandelt. Edgar Verheyen über die Sorge von Asylbewerbern, aus Deutschland fortzumüssen, und die Schwierigkeiten der Behörden, ihre Bescheide auch durchzusetzen.

      • Was bedeutet die Flüchtlingsfrage für die Wahlchancen? Nervosität im Landtag

      Bei den Politikern in Rheinland-Pfalz macht sich Nervosität breit. Die Flüchtlingskrise ist nach wie vor ungelöst und die Landtagswahl rückt näher.

      Laut einer aktuellen Umfrage des ZDF verlieren SPD und Grüne im Land an Zustimmung. Die SPD im Land liegt danach bei 30 Prozent: der schlechteste Umfragewert seit Dezember 2014. Die Zustimmungswerte der CDU unter Julia Klöckner sind stabil. Doch auch in der Union gibt es Verunsicherung über den Kurs der Kanzlerin. Die Diskussion um den zukünftigen Schutzstatus syrischer Flüchtlinge und die Frage des Familiennachzugs zeigen: Auch in der CDU ist mächtig Druck im Kessel. Laut der aktuellen Umfrage könnten zudem AfD und Linke den Sprung in den Mainzer Landtag schaffen. Wie wirken sich die Konzepte der Parteien in der Flüchtlingskrise auf ihre Chancen bei der Landtagswahl aus? Und wie setzt sich die CDU-Herausfordererin in der Flüchtlingsfrage von Rot-Grün ab?

      • Aktuelle Stunden in Mainz - Rechte und Flüchtlinge beschäftigen Landtag

      Wachsender Rechtspopulismus und der Zuzug von Flüchtlingen sind untrennbar miteinander verbunden. Die rheinland-pfälzischen Abgeordneten diskutieren beide Themen heute im Landtag.

      Knapp 12.000 Flüchtlinge sind derzeit in Rheinland-Pfalz in Erstaufnahmeunterkünften untergebracht und der Zuzug reißt nicht ab. In einer aktuellen Stunde will die CDU-Opposition über Möglichkeiten sprechen, wie der Zuzug gesteuert werden kann, damit die Kommunen nicht überlastet werden.
      SPD: AfD und Pegida entgegentreten

      In einer weiteren aktuellen Stunde wird sich das Parlament mit dem Thema Rechtspopulismus befassen. Die SPD fordert, dass alle demokratischen Parteien der rechtskonservativen AfD und der Pegida-Bewegung entgegentreten. Es sei auffällig, dass beide in ihren Ansichten immer radikaler und demokratiefeindlicher würden, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer. Die steigende Zahl der Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte sei ein Warnzeichen.

      Die Abgeordneten entscheiden in der Sitzung am Nachmittag auch über das Transparenzgesetz, mit dem die Bürger ab kommendem Jahr im Internet unaufgefordert mehr Informationen der Landesbehörden erhalten sollen.

      "zur Sache Rheinland-Pfalz!" ist das politische Landesmagazin im SWR-Fernsehen. In unserer Sendung zeigen wir, wo Politik unser Leben trifft. Wir erklären politische Entwicklungen im Land auf verständliche Weise und helfen, Probleme zu beheben. Wir schauen hinter die Kulissen und entlarven politische Missstände, mal ernsthaft, mal ironisch.

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