• 30.07.2018
      06:05 Uhr
      Klagen über Klagen Verwaltungsgerichte am Limit | 3sat
       

      Die Zahl der Asyl-Klagen ist explodiert. Viele Verfahren verzögern sich. Die Richter kommen mit der Arbeit kaum hinterher. Rund zwei Drittel aller Asyl-Ablehnungsbescheide landen vor Gericht. Im Jahr 2017 dürften es weit über 200 000 Verfahren gewesen sein. Auf eine solche Klagewelle sind die deutschen Verwaltungsgerichte nicht vorbereitet. Was sind die Folgen? Die „ZDF.reportage“ schaut nach: Wie gehen die Richter mit den Aktenbergen um? Was bleibt liegen? Und was bedeuten die langen Wartezeiten für die Betroffenen?

      Montag, 30.07.18
      06:05 - 06:35 Uhr (30 Min.)
      30 Min.

      Die Zahl der Asyl-Klagen ist explodiert. Viele Verfahren verzögern sich. Die Richter kommen mit der Arbeit kaum hinterher. Rund zwei Drittel aller Asyl-Ablehnungsbescheide landen vor Gericht. Im Jahr 2017 dürften es weit über 200 000 Verfahren gewesen sein. Auf eine solche Klagewelle sind die deutschen Verwaltungsgerichte nicht vorbereitet. Was sind die Folgen? Die „ZDF.reportage“ schaut nach: Wie gehen die Richter mit den Aktenbergen um? Was bleibt liegen? Und was bedeuten die langen Wartezeiten für die Betroffenen?

       

      Die Flüchtlingswelle hat die deutschen Verwaltungsgerichte erreicht. Die Zahl der Asyl-Klagen ist explodiert. Viele Verfahren verzögern sich. Die Richter kommen mit der Arbeit kaum hinterher.

      Rund zwei Drittel aller Asyl-Ablehnungsbescheide landen vor Gericht. Im Jahr 2017 dürften es weit über 200 000 Verfahren gewesen sein. Auf eine solche Klagewelle sind die deutschen Verwaltungsgerichte nicht vorbereitet. Was sind die Folgen?

      Die Bundesländer reagieren unterschiedlich. Einige ziehen Richter von Sozial- und Arbeitsgerichten ab und lassen sie beim Asyl aushelfen. Andere setzen auf mehr Neuanstellungen, doch überall herrscht dasselbe Problem: Der Rechtsstaat kommt an seine Kapazitätsgrenze. Jeder abgelehnte Asyl-Bewerber hat das Recht, zu klagen - und von diesem Recht wird häufig auch Gebrauch gemacht.

      Die Dokumentation begleitet Richter an zwei deutschen Verwaltungsgerichten - Köln und Karlsruhe. Neben ihren "eigentlichen Einsatzgebieten" müssen alle beim Abarbeiten der Asylfälle aushelfen. Der Film zeichnet nach, welche Auswirkungen das hat. Was bedeutet es, wenn Akten länger liegen und Verfahren sich verzögern? Da geht es um verweigerte Baugenehmigungen, Abriss-Verfügungen, eine umstrittene Betriebsschließung oder eine entzogene Fahrerlaubnis. Asyl-Bewerber bleiben lange im Unklaren, ob sie bleiben dürfen oder abgeschoben werden - ob die Familie nachziehen darf, oder ob sie auf Dauer von den Angehörigen getrennt bleiben werden.

      Es ist ein breit gefächertes Spektrum an Fällen - manchmal Lappalien, manchmal hängen aber auch Existenzen von einer Entscheidung ab. Verzögern sich solche Verfahren, dann kann das für Kläger und Beklagte ernste Konsequenzen haben.

      Die Dokumentation schaut nach: Wie gehen die Richter mit den Aktenbergen um? Was bleibt liegen? Und was bedeuten die langen Wartezeiten für die Betroffenen?

      Wird geladen...
      Wird geladen...

programm.ARD.de © rbb | ARD Play-Out-Center || 16.11.2018