• 19.09.2014
      09:15 Uhr
      Europamagazin Moderation: Hendrike Brenninkmeyer | WDR Fernsehen
       

      Themen:

      • Schottland: Chaos in London vor dem Referendum
      • Schweden: Rechtsruck bei den Wahlen
      • Österreich: Kein "Exit" für Neonazis"
      • Griechenland: Piraten-Sender der Staatssender-Journalisten
      • Belgien: Der Attentäter von Brüssel

      Freitag, 19.09.14
      09:15 - 09:45 Uhr (30 Min.)
      30 Min.

      Themen:

      • Schottland: Chaos in London vor dem Referendum
      • Schweden: Rechtsruck bei den Wahlen
      • Österreich: Kein "Exit" für Neonazis"
      • Griechenland: Piraten-Sender der Staatssender-Journalisten
      • Belgien: Der Attentäter von Brüssel

       
      • Schottland: Chaos in London vor dem Referendum

      Am 18. September entscheiden die Schotten über den Austritt aus dem Vereinigten Königreich, dem sie seit rund 300 Jahren angehören. Bislang hatte die Regierung in London der Abstimmung eher gleichgültig entgegen gesehen. Aber seitdem am vergangenen Wochenende Umfragen erstmals die Befürworter eines unabhängigen Schottlands vorne sahen, herrschte plötzlich eine fast panische Nervosität in London.

      Als erste Reaktion versprach die britische Regierung umgehend Schottland mehr Souveränität sollten sie gegen die Loslösung vom Königreich stimmen. Und Regierungschef Cameron selbst, ebenso wie zahlreiche andere Parteipolitiker, machten sich von London aus umgehend auf nach Schottland, um ein "Ja" zur Unabhängigkeit im letzten Moment doch noch zu verhindern. Die Folgen einer Lossagung Schottlands von Großbritannien wären nicht absehbar, denn die entscheidenden Fragen sind bislang ungeklärt sowohl politisch als auch wirtschaftlich. Für Großbritannien würde ein unabhängiges Schottland Monate voller Unsicherheit und unvorhersehbaren Konsequenzen bedeuten.

      • Schweden: Rechtsruck bei den Wahlen

      Am 14. September findet in Schweden die Parlamentswahl statt. Der Ausgang ist offen, möglicherweise kommen die Sozialdemokraten wieder an die Macht. Fest Steht aber, dass es bei den Wahlen zu einem starken Rechtsruck kommen wird. Schon bei der Wahl zum EU-Parlament konnten die rechten Schwedendemokraten 9 Prozent erzielen. Jetzt werden gut 10 Prozent für sie vorhergesagt. Die Rechten in Schweden profitieren von der steigenden Angst der Bevölkerung vor einer zu toleranten Einwanderungspolitik. Ein besonderer Aspekt dieser Entwicklung: Auch immer mehr Einwanderer treten den Schwedendemokraten bei um sich gemäß der rechten "Das Boot ist voll"-Mentalität gegen die weitere Aufnahme von Ausländern und Flüchtlingen zu stellen.

      Die gemeinnützige Stiftung EXPO in Stockholm, die unabhängig von Parteien und Regierung die rechtsextreme Szene erforscht, attestiert der rechten Szene Schwedens eine gestiegene Präsenz in der Gesellschaft und mehr Selbstbewusstsein. Die EXPO-Stiftung wurde 1995 von Stieg Larsson, der in Deutschland als Krimi-Autor Bekanntheit erlangte, mitbegründet. Bis zu seinem Tod war er Chefredakteur des EXPO-Magazins.

      • Österreich: Kein "Exit" für Neonazis"

      In Österreich schwelt schon lange ein Streit über den Umgang und die Nutzung des Geburtshauses von Hitler in Braunau am Inn. Der Mitbegründer von "Exit", der Ausstiegsstelle für Neonazis in Deutschland, Bernd Wagner, kann sich gut vorstellen, dass in dem umstrittenen Gebäude eine Ausstiegsstelle für österreichische Neonazis untergebracht wird.

      NGOs und Neonazi-Experten in Österreich fordern eine solche Ausstiegsstelle. Doch die Politik sieht die Notwendigkeit nicht. Innenministerium und Sicherheitsbehörden sehen momentan keinen Bedarf, Aussteigern aus der rechtsradikalen Szene eine eigene Hilfsstelle anzubieten. Dabei sprechen die vom Innenministerium selbst veröffentlichten Zahlen eine andere Sprache: Im Jahr 2005 kam es in Österreich zu 209 rechtsextremen und rassistischen Straftaten, 2013 waren es bereits 574. Allein von 2012 auf 2013 stiegen die Zahlen um 10 Prozent.

      • Griechenland: Piraten-Sender der Staatssender-Journalisten

      m Juni 2013 wurde der griechische Staatssender ERT fast ohne Vorwarnung abgeschaltet. Fast 2.700 Mitarbeiter waren plötzlich arbeitslos. Manche sind bei anderen Sendern untergekommen, doch rund 400 von ihnen machen einfach weiter mit dem alten Logo und Equipment, als Piratensender, illegal.

      In Athen haben sie neue Räume gefunden, andere ERT-Stationen halten sie besetzt. Jeden Tag müssen sie mit der Räumung rechnen. Aber sie wollen mit ihren kritischen Berichten eine Alternative zur unpolitischen und regierungsabhängigen Berichterstattung in Griechenland liefern.

      • Belgien: Der Attentäter von Brüssel

      Am 24. Mai schockierte der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel Belgien. Ein Mann erschoss mit einer Kalaschnikow drei Menschen und verletzte einen weiteren schwer, der später starb. Der Täter, ein Franzose: Mehdi Nemmouche, Dschihadist und ehemaliger Kämpfer in Syrien. Der 29-jährige Islamist passt ins Raster der Terrorexperten. Eine schwierige Kindheit, soziale Probleme, Kriminalität, Gefängnis. In der Haft dann die Hinwendung zum radikalen Islam. Nach seiner Entlassung reiste er 2013 nach Syrien.

      Nun haben vier französische Journalisten, die im April aus ihrer Geiselhaft in Syrien entlassen wurden, Nemmouche als ihren Peiniger erkannt, der sich vor allem durch seinen Hass und seine Gewalttätigkeit auszeichnet habe. Hochgradig antisemitisch, sei sein größter Feind das "Weltjudentum" gewesen, vom Islam selbst habe er nicht viel verstanden. Seine Verhaftung in Frankreich gelang bei einer Stichprobenkontrolle wegen Drogenschmuggels am Busbahnhof Marseille. Das seit dem Attentat geschlossene Jüdische Museum in Brüssel wird am 14. September wieder geöffnet.

      Langweilige Eurokraten, staubtrockene Dossiers, nichts als ältere Herren in dunklen Anzügen? Europa ist ganz anders, auch wenn es sich nicht auf den ersten Blick erschließt. "Wer bin ich, und wenn ja wie viele?" - dieser Berliner Sponti-Spruch beschreibt exakt die Herausforderung und die Möglichkeiten eines geeinten Europa. Diesen Prozess begleiten, fremde Mentalitäten und Perspektiven zeigen, will das Europamagazin. Mit Reportagen, Hintergrundberichten, aktuellen Beiträgen und auch Glossen werden die Unterschiede, aber auch die Gemeinsamkeiten spürbar.

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